Forderungen:

  • Stopp der Nettozahlungen Deutschlands
  • Stopp aller EU-Subventionen
  • Beschränkung der EU auf eine Zoll-, Währungs und Verteidigungsunion, damit einhergehend Auflösung des Parlaments, Entlassung aller EU-Beamten, bis auf die, welche die Unionsaufgaben überwachen (maximal 10 Prozent der heutigen Beamten).

Leider kommt auch der Europa-Politik zunehmende, wenn nicht sogar die entscheidende Bedeutung zu. Immer mehr Entscheidungen werden in Brüssel getroffen- und zwar von nicht gewählten Bürokraten und Politikern. Der Bürger hat nicht den geringsten Einfluss darauf, wer an die Spitze der Kommission gewählt wird. Es handelt sich de facto um eine Diktatur nicht gewählter Bürokraten, die in Hinterzimmerrunden ausgekungelt werden. Die erdreisten sich nicht nur die Krümmung einer Banane oder die Befahrbarkeit von deutschen Städten festzulegen, sie dringen immer tiefer in jede Ritze unseres Lebens ein. Unsere Forderungen mögen auf dem ersten Blick unrealistisch erscheinen, sie sind es aber nicht.

Um unser Forderungen durchzusetzen müssen wir im Zweifel auch mit dem Austritt aus der europäischen Unon drohen. Das erscheint zunächst unrealistisch. Viele Menschen würden auch drakonische Strafen der anderen Länder befürchten. In Wirklichkeit ist diese Angst gänzlich unbegründet. Wenn Deutschland tatsächlich mit dem Austritt drohen würde, wenn obige Forderungen nicht erfüllt werden hätte wir auch die Bevölkerungen der anderen großen EU-Länder auf unserer Seite, die die EU noch kritischer sehen als wir.

Was wollten die anderen Länder denn tun wenn wir austreten oder Nettozahlungen verweigern? Bei uns einmarschieren? In Wirklichkeit würden sich die anderen Länder auf uns zubewegen. Deutschland wächst seit Jahren unterdurchschnittlich. Der einzige Grund, warum wir trotzdem der Zahlmeister der EU sind ist einzig und allein der Rassismus gegenüber Deutschen der aus dem zweiten Weltkrieg resultiert. Das mag ja verständlich sein, aber irgendwann mal ist Schluss damit. Und die Zeit ist jetzt. Von den Tätern von damals lebt keiner mehr. Jeder Mensch auf diesem Planeten hat dieselbe Pflicht, dafür zu sorgen, dass so etwas nicht mehr passiert.

Im Moment sollten insbesondere die amerikanischen Bürger aufpassen, dass sie nicht in den Faschismus abgleiten. Fundamentale Bürgerrechte sind durch den Patriot Act infolge der Anschläge vom 11. September bereits abgeschafft. Wir kämpfen dagegen, dass es in Deutschland zu ähnlichen Beschneidungen der Menschenrechte kommt, wie sie zum Beispiel Wolfgang „Stasi 2.0“ Schäuble plant. Wir sind antifaschistisch und antikommunistisch aus Vernunft und Moral und nicht weil wir Deutsche sind.

Oliver Janich

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