OLIVER JANICH INVESTIGATIV

View Comments

• Ja, und meiner Meinung nach ist in economischen Bereich das größte Unwort, bzw. Begriff "DIE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT". Sozial ist nur die Marktwirtschaft, weil in dieser die Verbraucher die Produkte zum besten Preis- Leistungsverhältnis bekommen.

  Die sog. SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ist die Begründung für Begünstigungen, Subventionen, Vetterlwirtschaft, Lobistentum usw. . Die Begünstigen sind die, welche es sich leisten können unsere Politiker zu beinflussen (bestechen) Die Finanzindustrie, die Energiewirtschaft, Pharmaindustrie, um nur einige zu nennen.
  Mit dem Hinweis an eine angl. "soziale Marktwirtschaft" werden Produkte enwickelt, welche die Leute letztendlich ärmer machen.

• P.S: Um Mitglied in der Partei der Vernunft zu werden, muss man seit Kurzem noch nicht einmal einen Stift in die Hand nehmen. Es genügt, das Formular online auszufüllen. Ihren Beitrag bestimmen Sie selbst! So wie sie in Zukunft selbst über ihr Leben bestimmen können und damit MEHR Sicherheit haben, weil sie nicht mehr der Willkür von Bürokraten, Lobbyisten und Politikern ausgesetzt sind. Wenn wir unsere, Ihre Ziele erreicht haben, sind wir nämlich wie alle Parteien überflüssig und lösen uns selbst auf. Aber erstmal müssen wir rein, so sehr uns alle selber die Politik anekelt.

• Nein, ein ganz wichtiger Aspekt unseres Programmes ist die direkte Demokratie vor Ort. Dort wo die Probleme anfallen, sollen sie auch gelöst werden. Bundesweite Entscheide kann es nur über Bundesangelegenheiten geben. Das wird in erster Linie die Außenpolitik betreffen. Beispielsweise könnte es jetzt sinnvoll sein, über den Lissabonvertrag abzustimmen. Wenn wir unser Programm aber erst einmal durchgesetzt haben, ist auch das unnötig. Denn dann kann kein Vertrag der Welt festlegen, dass in Brüssel oder anderswo Entscheidungen für die Gemeinden getroffen werden. Jede Gemeinde hat dann das Recht über seine Angelegenheiten selbst abzustimmen. Bewährte Gesetze wie das BGB wird man einfach übernehmen. Ein Lissabon- oder ESM-Vertrag wäre automatisch ungültig.

• Während sich die Hohepriester der Klimareligion in Doha zur Messe versammeln, sollten wir einmal einen Blick auf die enormen Erfolge werfen, die diese Kaste bereits erzielt hat. Im ersten Teil haben wir bereits gelernt, dass die Energiewende sowohl unter ökologischen als auch aus ökonomischen Gründen unsinnig ist.